Hochschulpakte Erfolgreiche Bund-Länder-Verhandlungen in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz

Staatsminister Bernd Sibler sieht in den vier Pakten zur Wissenschaftsförderung ein starkes Signal, das für einen kräftigen Schub für die Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen sorgt
Staatsminister Bernd Sibler sieht in den vier Pakten zur Wissenschaftsförderung ein starkes Signal, das für einen kräftigen Schub für die Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen sorgt

Vier neue Wissenschaftspakete, knapp 2 Milliarden an Bundesmitteln zwischen 2021 und 2025 an Bayern: Wissenschaftsminister und B-Länder-Koordinator Bernd Sibler berichtet über die getroffenen Vereinbarungen.

Staatsminister Sibler
Staatsminister Sibler

Angesichts der ausgehandelten Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern zur zukünftigen Finanzierung von Wissenschaft und Forschung in Deutschland zeigte sich Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler, der zugleich Koordinator der B-Länder in den Verhandlungen mit dem Bund ist, sehr zufrieden. Am Rande der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) in Berlin betonte er: „Wir stehen am Anfang einer neuen Ära für Wissenschaft und Forschung in Deutschland! Wenn wir im internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe und Antworten auf Zukunftsfragen weiterhin mithalten wollen, müssen wir massiv und langfristig planbar in unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen investieren. Darauf haben sich Bund und Länder heute verständigt. Mit den neuen Wissenschaftspakten werden wir eine dauerhafte Förderung unserer Hochschulen in Deutschland haben – das ist ein starkes Signal, das von unserem Wissenschaftsstandort ausgeht, und sorgt für einen kräftigen Schub für die Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen!“

Das zähe Ringen um eine zukunftsfähige Lösung und um eine intensive Beteiligung des Bundes habe sich gelohnt, so Sibler, der das Verhandlungsergebnis auch auf seine Koordinierungsleistung in den vergangenen Monaten zurückführen kann. In den komplexen Gesprächen zwischen Bund, Ländern und Wissenschaftseinrichtungen hatte er federführend die Abstimmung mit den B-Wissenschaftsministerinnen und -ministern sowie Bundesforschungsministerin Anja Karliczek übernommen, sich auch immer wieder mit Landes-Finanzministern ausgetauscht und Rücksprache mit den beteiligten Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen gehalten.

Knapp 2 Milliarden an Bundesmitteln gehen allein zwischen 2021 und 2025 nach Bayern

In der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz haben sich Bund und Länder auf insgesamt vier Pakte zur Wissenschaftsförderung mit einem jährlichen Fördervolumen von insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro geeinigt, davon rund 3 Milliarden von Bundesseite. Mit Blick auf Bayern betonte Wissenschaftsminister Sibler, dass der Freistaat kraftvoll in seine Wissenschaftseinrichtungen investiere. Trotzdem sei das Förderpaket „unverzichtbar, um die Ausbildungskapazität, die Ausbildungsqualität und die Spitzenforschung an unseren 32 staatlichen bayerischen Hochschulen und den rund 40 beteiligten außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu sichern“. Die Vereinbarungen sehen vor, dass Bayern allein im Zeitraum zwischen 2021 und 2025 knapp 2 Milliarden Euro an Bundesmitteln erhalten kann.

Mit dem „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ soll der seit 2007 bestehende Hochschulpakt weitergeführt werden, mit dem sich der Bund an dem Erhalt der Ausbildungskapazität beteiligt. Die Vereinbarung „Innovation in der Hochschullehre“ soll den bisherigen „Qualitätspakt Lehre“ dauerhaft fortsetzen und die Ausbildungsqualität an den Hochschulen weiter verbessern. Zudem wurde vereinbart, auch den Pakt für Forschung und Innovation IV für die fünf nationalen Forschungsorganisationen Fraunhofer-Gesellschaft, Max-Planck-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Leibniz-Gemeinschaft und Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) in den nächsten Jahren fortzusetzen. Auch die Programmpauschale, um indirekte Projektkosten bei DFG-Förderprojekten an den Hochschulen abzudecken, wird ab 2021 für weitere fünf Jahre in der bisherigen Höhe von 22 Prozent der Kosten gewährt werden. Die Konferenz der Regierungschefs von Bund und Ländern wird sich am 6. Juni abschließend mit dem Paket befassen.

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