Empfehlungen zur Reform der Bayerischen Hochschulkliniken vorgelegt
Erste Schritte zur Reform der bayerischen Hochschulkliniken können bereits innerhalb des nächsten Jahres umgesetzt werden. Zu diesem Ergebnis kommt die von Kultusminister Zehetmair im Februar dieses Jahres eingesetzte Kommission zur Strukturreform der bayerischen Universitätskliniken. Die am Dienstag in München vorgestellten Empfehlungen sehen als kurzfristig greifende Maßnahme eine wirtschaftliche Verselbständigung vor, bei der die Universitätsklinika als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich selbständiger Teil der Universitäten in Form eines Staatsbetriebes zu führen sind.
Empfohlen wird eine klare Trennung zwischen den Trägeraufgaben und den Aufgaben der Geschäftsführung. Die Trägeraufgaben, wie zum Beispiel die Struktur-, Entwicklungs- und Bauplanung, die Bestellung des Klinikumsvorstandes und die Beschlußfassung über die Wirtschaftspläne, soll einem aus sechs Mitgliedern bestehenden Aufsichtsrat übertragen werden. Demgegenüber sollen die Aufgaben der Geschäftsführung künftig ausschließlich von einem Klinikumsvorstand wahrgenommen werden, dem neben dem Ärztlichen Direktor der Verwaltungsdirektor und der Pflegedirektor angehören sollen.
Die Kommission sieht es als einen unabdingbar notwendigen Bestandteil der Neuordnung der Universitätsklinika in Bayern an, daß den Klinika eine flexible Wirtschaftsführung ermöglicht wird und bestehende Rechtsvorschriften, die einem eigenverantwortlichen, unternehmerischen Handeln des Klinikums entgegenstehen, aufgehoben werden.
Im Hinblick auf die große Bedeutung der Universitätsklinika für die Krankenversorgung und den medizinischen Fortschritt und die Tatsache, daß für einzelne Strukturveränderungen noch keine konkreten Erfahrungen vorliegen, wird die Aufnahme einer Experimentierklausel in das Bayerische Hochschulgesetz empfohlen, die es ermöglicht, zur Erprobung neuer Modelle im Einzelfall für ein geeignetes Klinikum abweichende organisations- und haushaltrechliche Regelungen zu treffen.
Kultusminister Zehetmair bezeichnete die Empfehlungen als eine wertvolle Grundlage für die geplante Umstrukturierung der Hochschulklinika. Die Kommission, die sich aus Vertretern der bayerischen Hochschulklinika und Experten aus ganz Deutschland zusammensetzt, habe ihre Aufgabe, unter Wahrung des Grundsatzes der Einheit von Forschung, Lehre und Krankenversorgung konkrete Vorschläge für eine Reform zu entwickeln, hervorragend erfüllt. Der Minister kündigte an, daß die Kommissionsvorschläge jetzt eingehend und im Detail analysiert würden, da ihre Umsetzung die Änderung einer größeren Zahl von Vorschriften des Bayerischen Hochschulgesetzes und weiterer gesetzlicher Bestimmungen erfordere.