11. Juni 1998
Bayerns Kultusminister Zehetmair zur Debatte um einen "Bundeskulturminister": "Illusionär und realitätsfremd"
Als "illusionär und realitätsfremd" hat Bayerns Kultusminister Hans Zehetmair die neu aufgeflammte Debatte um die Ernennung eines Bundeskulturministers kritisiert. Illusionär sei die Forderung schon deshalb, weil die höchstrichterliche Rechtsprechung die Kultur als das "Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder" bezeichnet habe und damit für eine klare Aufgabenverteilung sorgte, sagte der Minister am Donnerstag in München.
Im übrigen könne er auch nicht erkennen, welche Vorteile sich für den Kunstbereich durch eine Ausweitung der Zuständigkeiten des Bundes ergeben würden. "Finanzielle sicher nicht", sagte Zehetmair in Anspielung auf die seit Jahren andauernden finanziellen Probleme der Goethe-Institute. Gerade die Konkurrenz der Länder untereinander biete am ehesten die Gewähr, "daß Kunst und Kultur in finanziell schwierigen Zeiten nicht als erste unter die Räder kommen". Die Behauptung, ein Bundeskulturminister oder -beauftragter sei aus Gründen der besseren Koordinierung notwendig, wies Zehetmair als "realitätsfremd" zurück. Zum einen sei diese Koordinierung auf internationaler Ebene längst gegeben, da hier die Zuständigkeit beim Außenministerium liege. Wer andererseits nur wegen einiger weniger kultureller Bundesaktivitäten wie der Stiftung preußischer Kulturbesitz die Einrichtung eines "Bundeskulturbeauftragten" oder gar eines eigenen Bundesministeriums für nötig halte, beweise damit lediglich seinen ungebrochenen Glauben in die Bürokratie. Zehetmair: "Für die Auszahlung der Bundeszuschüsse für die Bayreuther Festspiele oder das Germanische Nationalmuseum in Nürnberg brauchen wir weder zusätzliche Beamte noch einen Bundesbeauftragten, deren Gehälter vermutlich von den Zuschüssen abgehen würden."