Ministerrat gibt gr�nes Licht f�r einen wichtigen Schritt zur Hochschulreform: Kultusminister Zehetmair und Finanzminister Huber einig bei Flexibilisierung der Hochschulhaushalte
Ein wichtiger Bestandteil der Hochschulreform ist die Neugestaltung des Haushaltswesens, die den Hochschulen mehr Autonomie und gr��ere finanzielle Flexibilit�t geben soll. Die hierf�r erforderlichen Abstimmungsgespr�che zwischen Kultus- und Finanzministerium sind nunmehr abgeschlossen, teilte Kultusminister Zehetmair am Dienstag in M�nchen mit. Sowohl bei der Flexibilisierung des Haushaltsvollzugs als auch bei der Verbesserung der Effizienz des Mitteleinsatzes sowie der Anreize zur verst�rkten Mitteleinwerbung der Hochschulen sei er sich mit Finanzminister Huber einig, auch der Ministerrat habe am Dienstag eine entsprechende Vorlage gebilligt.
Als besonders wichtige Neuerung nannte Zehetmair erweiterte M�glichkeiten, Haushaltsmittel ins n�chste Jahr zu �bertragen. Dieses helfe den Hochschulen in besonderem Ma�e, weil das Ende eines Haushaltsjahres in die Mitte des jeweiligen Wintersemesters falle, in dem die wesentlichen Finanzentscheidungen f�r das laufende und auch folgende Studienjahre getroffen werden. Den Hochschulen werde deshalb die �bertragung nicht verausgabter Haushaltsmittel in das n�chste Haushaltsjahr grunds�tzlich zugesagt. Auf diese Weise k�nnten sie l�ngerfristig planen und kostenbewu�ter mit ihren Geldern umgehen, sagte der Minister.
Daneben werden k�nftig in die Titelgruppe, in der bisher schon die Sachmittel f�r Lehre und Forschung zusammengefa�t sind, die Ausgaben f�r Hilfskr�fte, Lehrauftr�ge und Gastprofessoren einbezogen. Allerdings werde es im Interesse der Hochschulen keinen Globalhaushalt geben, dessen man sich in anderen L�ndern allzu gern als Instrument versteckter Haushaltsk�rzungen bedienen m�chte, stellte Zehetmair fest. Um den Handlungsspielraum der Hochschulen zu erweitern und deren Wettbewerbsf�higkeit zu st�rken, sollen die Stellengeh�lter freier und besetzbarer Stellen k�nftig flexibler genutzt werden k�nnen, etwa f�r zus�tzliche Lehrauftr�ge und f�r Gastprofessuren.
Um mehr Effizienz beim Mitteleinsatz zu erreichen, werden die Hochschulen aufgefordert, �berfrachtete F�cher und Lehrstuhlausstattungen allm�hlich abzubauen und hieraus Mittel und Stellen f�r neue Aufgaben und T�tigkeiten zu erschlie�en. Zur Verteilung dieser Resourcen schl�gt der Minister vor, den einzelnen F�chern eine finanzielle Mindest- bzw. Grundausstattung zu garantieren. Ein dar�ber hinausgehender Zusatzbedarf k�nne auf befristete Zeit aus der zentralen Mittel- und Stellenreserve der Hochschule bereitgestellt werden. Nach Ablauf dieser Sonderbewilligungen sollen die Mittel wieder in die Reserve zur�ckflie�en, um dann bedarfsgerecht neu verteilt zu werden.
Zus�tzlich soll die Beteiligung der Universit�ten an den selbst erwirtschafteten Einnahmen deutlich verbessert werden. Zehetmair: "Ich denke hierbei insbesondere an die Vermietung von Hochschulr�umen w�hrend der vorlesungsfreien Zeit oder an Wochenenden. Hier lassen sich neue Einnahmen f�r die Hochschulen erschlie�en."